06.05. Antifaschistisches Infocafé

Thema am 06.05.:
Marktradikal, sozialchauvinistisch, rechtsoffen – Rechtspopulismus 2.0
Die „Alternative für Deutschland“

afd_gausMit der „Alternative für Deutschland“ scheint, Umfragen zu Folge, erstmals seit 1989, wieder eine Partei rechts von CDU/CSU in das Europaparlament einzuziehen. Gerade ein Jahr nach ihrer Gründung konnte sich eine Partei etablieren, die von der allgemeinen Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach rechts profitiert und ausgrenzende, sozialchauvinistische Denkweisen in der Mitte der Gesellschaft weiter salonfähig macht.
Mit ihrer Agitation gegen den ESM, für einen Nord- und Südeuro, der die finanziell kaputt gesparten und privatisierten Länder wie Griechenland von der Euro-Zone ausschließen soll, ihrer rein auf ökonomische Verwertbarkeit ausgerichteten Politik bezüglich Einwanderung scheint sie einen Nerv zu treffen und kann als die befürchtete „Sarrazin-Partei“ bezeichnet werden. Mit dem ehemaligen Chef des „Bundesverbandes der Deutschen Industrie“ (BDI) Hans Olaf Henkel tritt auf Listenplatz 2 ein strikter Befürworter der „Thesen“ Sarrazins zur Europa-Wahl an.
Die AfD ist ein Sammelbecken aus Nationalliberalen, Rechtskonservativen, aber auch (ex) Mitgliedern extrem rechter Gruppierungen. Die Partei entstand keineswegs aus dem Nichts. Seit Beginn der Krise 2008 machten sich Teile des Großbürgertums und des Wirtschaftsestablishments daran, ihre Interessen in einer eigenen parteipolitischen Form durchzusetzen, nachdem sie sie in CDU und FDP nicht mehr vertreten sahen. Die „Sarrazin-Debatte“ hat dies noch beflügelt.

Mittels finanzkräftiger großbürgerlicher Kampagnen-Netzwerke wie der „Zivilen Koalition“ und Unterstützung von rechten Think Tanks wie dem „Konvent für Deutschland“ trifft die Etablierung der AfD auch Antifaschist_innen vielerorts auf dem falschen Fuß. Sie als Nazis zu bezeichnen entspricht nicht der Realität. Der Vorwurf rassistische Positionen zu verbreiten ist dennoch zutreffend, aber zeichnet sich dieser Rassismus nicht ethnisch oder kulturabhängig begründet aus. Es geht um reine Verwertbarkeit, eine „Einwanderung in die Sozialsysteme“ wie die AfD das nennt, die „Deutschland“ schade. Dieses „Deutschland“ definiert sich wiederum nicht auf einer völkischen Basis, sondern auf seiner wirtschaftlichen Vormachtstellung und damit verbunden die Vormachtstellung der ökonomischen Eliten zu Lasten Geringverdienender, Arbeitsloser und Migrant_innen.

In dem Vortrag soll die Entstehung der „Alternative für Deutschland“ nachgezeichnet, ihre politischen Positionen unter die Lupe genommen und bestehende Verzahnungen mit dem rechten Rand dargelegt werden.

Los geht’s wie immer ab 19:00 Uhr, für kühle Getränke und eine angenehme Atmospähre ist gesorgt.

Dieser Beitrag wurde unter Termine & Veranstaltungen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.