AfD und extreme Rechte vor der Kommunalwahl 2020

Es referiert Robert Andreasch (a.i.d.a. München)

3.12.2019, offen 19:00 Uhr | Beginn 20.00

Am 1. September 2019 erreichte die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen ein Ergebnis von 27,5% und bei der Landtagswahl in Brandenburg 23,5%. Am 27. Oktober 2019 errang die AfD bei der Landtagswahl in Thüringen ein Ergebnis von 23,4%. Mit der AfD ist eine extrem rechte Partei nun flächendeckend in allen 16 Landesparlamenten sowie im Deutschen Bundestag vertreten. In mehreren Landtagen ist die AfD die zweitstärkste Partei. Im Deutschen Bundestag ist sie die größte Oppositionspartei. Zu den nächsten Wahlen, auf die sich die extreme Rechte vorbereitet, gehören die Kommunalwahlen in Bayern am 15.3.2020.

Forderungen der AfD Dachau, wie keine weiteren Geflüchtetenunterkünfte und Sozialwohnungen nur für Einheimische, womit wohl „Deutsche“ gemeint sind, sprechen eine klare Sprache. Was es für die Erinnerungsarbeit an die Zeit des NS bedeutet, wenn eine extrem rechte Partei im Kommunalparlament sitzt, können wir zum jetzigen Zeitpunkt nur erahnen.

Robert Andreasch wird über die kommunalpolitischen Konzepte der extremen Rechten, den Kulturkampf der AfD und die Bedrohung der sog. „Zivilgesellschaft“ sprechen. Wie sehen die Planungen der bayerischen AfD für die Kommunalwahlen aus, wie ihre Propaganda? Wie verhält sich die AfD bisher in (Kommunal-)Parlamenten und Institutionen?

Robert Andreasch ist freier Journalist und Mitarbeiter der antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.).

Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, antifeministische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.